Habecks Staatssekretär
Politikbuch enthüllt: Patrick Graichen soll Heizungsgesetz durchgestochen haben
Die Grünen rätseln bis heute: Wer aus der Ampelkoalition hat die Presse vorzeitig über das umstrittene Heizungsgesetz informiert? Welt-Journalist Robin Alexander enthüllt in seinem neuen Buch: Es war Robert Habecks wichtigster Vertrauter.
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Für Robert Habeck und seine Grünen war es ein Desaster. Dass der umstrittene Gesetzesentwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium, der einen De-facto-Zwang zur Wärmepumpe bedeutete, frühzeitig an die Presse gelangte, schadete ihnen politisch ungemein. Denn für viele Deutsche war der staatliche Eingriff in den Heizungskeller ein Schritt zu viel.
In der Partei rätselt man bis heute, wer aus der Ampelkoalition den unausgegorenen Entwurf des Heizungsgesetzes Anfang 2023 an die Bild-Zeitung durchgestochen hat, die daraufhin wochenlang gegen „Habecks Heizhammer“ wetterte. Die einen verdächtigten die SPD. Aus dem Kanzleramt könnte die Kampagne angezettelt worden sein, um Habeck als Scholz-Konkurrenten zu schwächen. Die anderen vermuteten, dass Christian Lindners FDP dahinterstecke.
Nun präsentiert der über Details des Berliner Politikbetriebs bestens informierte Welt-Journalist Robin Alexander eine Lösung des Rätsels, die für Habeck unangenehm ist: Die undichte Stelle soll im Wirtschaftsministerium selbst gewesen sein. Laut Alexander war es Habecks wichtigster Mitarbeiter, Energie-Staatssekretär Patrick Graichen, der die Details seiner Wärmepumpenrevolution öffentlich machte.
Während die Frühkoordinierung innerhalb der Bundesregierung noch im Gange war, „präsentierte Graichen schon stolz die Grundzüge seines Heizungsgesetzes vor Verbänden und Lobbyisten. Dafür wurde sogar eigens eine PowerPoint-Präsentation erstellt“, schreibt Robin Alexander in seinem Buch „Letzte Chance“. Davon hätten Fachjournalisten wie Michael Fabricius, Experte für Immobilienwirtschaft bei der Welt, erfahren. „Und Fabricius berichtete noch vor der Bild über den Kern der Pläne von Graichen und Habeck.“ Erst das Boulevardblatt habe dann das Reizthema erkannt.
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Alexander kommt zu dem Schluss: „Den von Habeck behaupteten Dolchstoß aus der eigenen Regierung gegen den Klimaschutz hat es also gar nicht gegeben. Sein Staatssekretär selbst hat die Pferde scheu gemacht.“
Eigentlich gehören dieses Herrschaften alle vor ein unabhängiges Gericht um für ihre dubiosen “ Machenschaften “ zur Verantwortung gezogen zu werden.
Graichen war Erfolgreich
Nun ist das Gesetz da und es wird bleiben. Es ist ein weiterer Baustein beim Abbau unseres Wohlstandes und der Verarmung der Bevölkerung.
Das hat Methode. Man holt sich Figuren aus der jeweils gefälligen NGO (die darüber hinaus noch staatliche Gelder (= Stuergelder) bezieht) und positioniert sie als Staatssekretäre im eigenen Ministerium. Und zieht die Ideologie durch – auch im Bundestag. Und Graichen ist kein Einzelfall. NGO hatten ihre Berechtigung/Ursprung in Entwicklungsländern. Offenbar soll D wieder auf diesen Stand zurücktransformiert werden.
„Ein Freund, ein guter Freund, das ist das Beste, das es gibt auf der Welt…“ sagt ein hundert Jahre alter Schlager. Stimmt!
Die vorzeitige Bekanntgabe des Gesetzes wird immer als schwerer Fehler dargestellt.
Was wäre denn passiert, wenn das Gesetz „normal“ verabschiedet worden wäre?
Möglicherweise hätte es dann einen Aufstand gegeben und die ganze Ampel-Koalition wäre viel früher gescheitert.
Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Das würde implizieren, dass die nicht wussten, dass es eine gesellschaftspolitische Atombombe ist, wenn quasi alle Immobilienbesitzer mal eben SECHSSTELLIG investieren müssen, weil ihnen sonst der Staat die Betriebserlaubnis für ihre Immobilie entzieht, mit Strafen bis zu 50.000€ bei Zuwiderhandlung.
Allein die Implikation, dass Eigentum nichtsmehr bedeutet, weil der Staat jederzeit ankommen und verlangen kann, dass man einen finanziellen doppelten Rittberger vorturnt oder einem sonst de facto weggenommen wird, was einem gehört, ist absolut monströs.
Das passt zur Hybris dieses Herren.
Da hat er sich über den berühmten Tisch ziehen lassen, der Gute.
Nicht mal das können die richtig. Aber das ist ein kleiner Hoffnungschimmer. Alle sozialistischen Systeme dieser Welt sind gescheitert. Nicht ein einziges hat überdauert. Ob der Sozialismus nun eine internationaler war oder ein nationaler, ob in Ost oder West, sie sind alle kaputtgegangen. Systemimmanentes Versagen. Gut so. Klingt so, als ob hier Eitelkeit der Grund war.
Sein Clan zieht im Hintergrund immer noch die Fäden.
Ein Fachgespräch im Hintergrund. Die Welt arbeitet das fachlich auf. Und die Bild macht Munition draus. Robin Alexander ist das beste Pferd im Stall bei Springer. Man glaubt gar nicht mehr, dass er jemals bei der inzwischen grauenhaften taz war.
Besser Ratten im Keller als Verwandte im Ministerium!
Was, es war nicht die AfD die Nachts in den Büros der Grünen Akten durchwühlt hat? Jetzt bin ich schon enttäuscht! Da sieht man mal die Moral, die Ernsthaftigkeit und die Loyalität dieser Leute und dieser Partei. Läuft alles gegen Null, wie die Ideologie, die sie vertreten. Eins muss man Habeck lassen, selbst bei der Auswahl von Freunden, zieht er die Null. Hat auch eine gewisse Konsequenz. Oder ist er einfach nur benutzt worden?
Clan Machenschaften… Eine Schande! Und hängen jetzt in Ukraine Energiemarkt Geschäfte.. unglaublich.. Haben sich eine Parallelwelt geschaffen.
Und alle betreffenden Primaten waren/sind heiß auf Wärmepumpen. Das mit den E-Autos kennen wir und sog. erneuerbare Energien sind immer noch das erklärte Non-plus-Ultra. Auf die nächste grüne Sau, welche durchs Dorf getrieben wird, werden sie genauso huppen. So hat die Blöd immer was zu schmieren, der Pöbel ist im Dauertrab und vor allem am Zahlen.
Hat der Graichen eigentlich schon den Steinmeierschen Blechorden? Nein?
Dann wird es aber Zeit! Er ist nämlich ein Teufelskerl.
Robin Aixander mit seiner Anne-Liese …